Stellungnahmen
LGU-Stellungnahme zum Vernehmlassungsbericht der Regierung betreffend die Totalrevision des CO2-Gesetzes
Der Klimawandel stellt eine der grössten Herausforderungen unserer Zeit dar. Die Veränderungen, die auf die Natur, auf die Gesellschaft und die Wirtschaft global und lokal zukommen könnten, sind kaum vorherzusagen. Darum ist es besonders wichtig, dass wir darauf abzielen, den Gehalt an CO2 und weiteren Treibhausgasen (THG) in der Atmosphäre, die durch die Aktivitäten der Menschen emittiert werden, ab sofort möglichst gering zu halten.
Stellungnahme der LGU zu den Sanierungsarbeiten Kiesbank Balzers
Das Amt für Bevölkerungsschutz führt Rodungen auf der Kiesbank am Rheinknie in Balzers als Unterhaltsarbeit durch. Die mit den auf der Kies- und Sankbank sichtbaren Biberaktivitäten begründeten Rodungen kamen zu einem ungünstigen Zeitpunkt: die Vogel-Brutsaison hat begonnen und Wildbienen profitierten vom Nahrungsangebot, während die Biber für ihre eigene Fortpflanzungsperiode wieder ins nahegelegene Naturschutzgebie Äulehäg gewechselt hatten.
LGU-Stellungnahme zum Umweltverträglichkeitsbericht Strassenverbindung Vaduz-Triesen
Im Rahmen der laufenden Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) des Projekts Strassenverbindung Vaduz-Triesen reichte die LGU ihre Stellungnahme fristgerecht am 5. Juni 2020 beim Amt für Umwelt ein.
LGU-Stellungnahme an den Landtag zur UVP Strassenverbindung Vaduz-Triesen sowie zum Verbandsbeschwerderecht
Anhaltende Spekulationen um das Vorgehen der Umweltverbände bei behördlichen Verfahren im Rahmen der Natur- und Umweltschutzgesetzgebung haben die LGU dazu bewogen, eine Stellungnahme an den Landtag und die Regierung abzugeben.
Teilvernehmlassung zur Abänderung des Landwirtschaftsgesetzes: Stellungnahme der LGU
Die Bekämpfung von "besonders gefährlichen Schadorganismen" ist ein zusätzliches und dringliches Anliegen, das die Regierung im Rahmen der Revision des Landwirtschaftsgesetzes behandelt.
Mobilitätskonzept 2030
Am 8. April 2020 publizierte die Regierung ihr Mobilitätskonzept. Nun soll der Landtag Anfang Mai die Stossrichtung der Regierung für die mittel- bis langfristigen Projekte bestätigen. Die LGU wendet sich mit einer Stellungnahme an den Landtag. Sie begrüsst viele der im Konzept enthaltenen Massnahmen und bittet die Landtagsabgeordneten ein wachsames Auge auf die weniger enkeltauglichen Elemente des Konzeptes zu richten.
Abänderung des Emissionshandelsgesetzes
Aufgrund einer Ergänzung zur EU-Richtlinie zum Emissionshandel sind Anpassungen in den gesetzlichen Grundlagen notwendig. Die LGU nahm zum Vernehmlassungsbericht Stellung.
Wie weiter mit dem Ruggeller Riet?
Die CIPRA Liechtenstein nimmt Stellung zur Interpellationsbeantwortung der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein betreffend Naturschutzgebiet Ruggeller Riet.
SUP Verfahren zur Liechtensteiner Abfallplanung 2020
Gemäss Umweltschutzgesetz ist die Regierung verpflichtet, in Zusammenarbeit mit den Gemeinden eine Abfallplanung zu erstellen. Im Rahmen des SUP Verfahrens zur Liechtensteiner Abfallplanung 2070 nahm die LGU Stellung.
Wie weiter mit der Eschner Deponie Rheinau?
Die Gemeinde Eschen plant die "Verfüllung Täli" als Erweiterung der Deponie Rheinau. Die Realisierung des Projektes zöge aus Sicht der LGU und weiterer fünf Organisationen der CIPRA Liechtenstein folgenschwere Konsequenzen für Natur und Landschaft, sowie für die Entwicklungsmöglichkeiten für den Alpenrhein nach sich.
LGU-Stellungnahme zum "Konzept Wolf Liechtenstein"
Die Konsultation zum Entwurf des "Konzept Wolf Liechtenstein" lief vom 8. Oktober bis zum 30. November 2018. Die LGU hat ihre Stellungnahme fristgerecht beim Amt für Umwelt eingereicht.
Stellungnahme der LGU zum Richtplan Steg und der dazugehörigen Strategischen Umweltprüfung (SUP)
Die Gemeinde Triesenberg erarbeitet für das Teilgebiet Steg einen Richtplan. Hierzu ist eine begleitende Strategische Umweltprüfung nötig.
Zwei Langlauf Weltcup-Rennen im Vaduzer Städtle?
Die LGU teilt ihre Gedanken dazu dem Landtag in Form einer Stellungnahme mit, denn die Abgeordneten werden bereits in der September-Session 2018 über die Genehmigung des Verpflichtungskredits beraten.
Konsultation zum Entwurf von Leitbild und Strategie der IBK für die Bodenseeregion
In ihrer Stellungnahme spricht sich die LGU für die stärkere Berücksichtigung von Umweltanliegen in der strategischen Ausrichtung der IBK für die Bodenseeregion aus.
Verordnung über die Verhütung und Vergütung von Schäden durch spezifisch geschützte Tierarten VVSV
Die LGU nimmt Stellung im Rahmen des Konsultationsverfahrens.
LGU nimmt Stellung zur Konsultationsvorlage "Konzept Biber Liechtenstein"
Ein "Konzept Biber Liechtenstein" ist notwendig, damit ein konfliktarmes Zusammenleben in unserer Kulturlandschaft dauerhaft möglich ist.
Liechtensteiner Abfallplanung 2014 - 2070
Gemäss Umweltschutzgesetz ist die Regierung verpflichtet, in Zusammenarbeit mit den Gemeinden eine Abfallplanung zu erstellen.
Die Hängebrücke im Spannungsfeld von Naturschutzzielen
Mit dem Bau der Jubiläumshängebrücke würden wider besseres Wissen anerkannte und planerisch gesicherte Naturschutzziele aufs Spiel gesetzt. Die LGU stellt Falschaussagen richtig, die vermutlich aufgrund von Fehlinterpretationen der Grundlagendaten zustande kamen.
Stellungnahme der LGU zur "Jubiläumshängebrücke"
Mit einem offenen Brief an den Landtag, die Regierung die Vorsteherschaft nimmt die LGU am 13. Juli 2017 Stellung zur geplanten Hängebrücke über die Nendlerröfi. Aus Sicht des Naturschutzes ist es kontraproduktiv, vermehrt Besucher in einen Wildtierkorridor zu lenken.
Einzelfallprüfung "Strassenverbindung Vaduz-Triesen"
Eine Einzelfallprüfung (EFP) dient zur Feststellung, ob für ein Projekt eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) durchgeführt werden muss. Eine EFP muss also immer dann durchgeführt werden, wenn die gesetzliche Lage nicht ganz eindeutig ist. Das Amt für Umwelt (AU) führte eine EFP für das Projekt "Strassenverbindung Vaduz-Triesen" durch. Die LGU äusserte ihre Meinung im Rahmen einer Stellungnahme.
Stellungnahme der LGU und der BZG zum künftigen Umgang mit Bibern in Liechtenstein
Aus gegebenem Anlass nehmen beide Organisationen gemeinsam zum Umgang mit Bibern in Liechtensten Stellung. Diese Stellungnahme wurde an die Regierung, zuständige Ämter und alle Gemeinden versendet.
Stellungnahme der LGU an den Landtag zur Abänderung des UVPG und des BauG, BuA 156/2016
Grossflächige Veränderungen auf landwirtschaftlichen Böden wie beispielsweise Entwässerungen ziehen gravierende Umweltauswirkungen nach sich. Wie gross darf ein solches Projekt sein, bevor seine Umweltauswirkungen sorgfältig geprüft werden müssen? Die LGU setzt sich für grössenverträgliche Schwellenwerte in verschiedenen Projektkategorien ein.
Stellungnahme der LGU an den Landtag zur Abänderung des UVPG und des BauG, BuA 118/2016
Einerseits werden EU-Vorgaben in das liechtenseinische Recht über die Umweltverträglichkeitsprüfung aufgenommen und andererseits werden Erheblichkeitsschwellen für die Einzelfallprüfung eingeführt. Die LGU hinterfragt einige Schwellenwerte kritisch und weist auf das Ziel der Umweltgesetzgebung hin: der umfassende Schutz unserer natürlichen Lebensgrundlagen.
Stellungnahme der LGU zum Agrarpolitischen Bericht 2016
Anfang Mai 2016 hat die Regierung des Fürstentums Liechtenstein dem Landtag den Agrarpolitischen Bericht 2016 (BuA 51/2016) vorgelegt. Bereits in der 4. Arbeitssitzung vom 8. - 10. Juni 2015 werden die Landtagsabgeordneten darüber diskutieren. Der Agrarpolitische Bericht hat zum Ziel, die Abgeordneten des Landtags über die gegenwärtige Situation zu informieren und künftige Wege aufzuzeigen. Die LGU hat den Agrarpolitischen Bericht insbesondere auf seine Ökologie relevanten Aussagen geprüft und eine Stellungnahme zu Handen des Landtags abgegeben.
Stellungnahme zur Zukunft der Naturkundlichen Sammlung des Fürstentums Liechtenstein
LGU, BZG, FVL und LOV bringen ihre Anliegen zur Zukunft der Naturkundlichen Sammlung des Fürstentums Liechtenstein vor die Regierung. Es wird befürchtet, dass aus organisatorischen und politischen Gründen bestehende, funktionierende Strukturen zerstört werden und dadurch diese wichtige Institution ihre Aufgaben nicht mehr in der notwendigen Qualität erbringen kann.
Stellungnahme der LGU zur Abänderung des Gewässerschutzgesetzes
Mit der aktuell vorgeschlagenen Abänderung des Gewässerschutzgesetzes (GSchG) wird einerseits der seit 2014 bestehenden Praxis, die Hofdüngerflüsse der Landwirtschaftsbetriebe elektronisch zu erfassen Rechnung getragen und andererseits sind gewisse EU-Richtlinien in der liechtensteinische Gesetzgebung zu rezipieren. Eine geplante Gesetzesanpassung betrifft die landesweite Entwässerungsplanung.
Stellungnahme der LGU zur UVP "Erweiterung Ost der Deponie Säga", Triesen
Die bestehende Deponie Säga in Triesen soll Richtung Osten erweitert werden. Das Vorhaben dient dem Abbau von Rüfeschotter und der nachfolgenden Ablagerung von unverschmutztem Aushubmaterial. Nachdem sich die LGU bereits während der Erstellung des Umweltverträglichkeits-prüfungsberichts (UVB) für eine umfassende und differenzierte Darstellung der Umweltauswirkungen eingesetzt hatte und entsprechende Auflagen zu deren Minimierung vorgeschlagen hatte, nimmt sie nun Stellung zum UVB.
Stellungnahme der LGU zum Entwurf der Nationalen Strategie zur Bekämpfung invasiver Neophyten
Heute wie in der Vergangenheit werden bei uns Pflanzen aus anderen Kontinenten bewusst eingeführt oder unabsichtlich eingeschleppt. Einige dieser gebietsfremden Pflanzenarten können die Gesundheit beeiträchtigen, wirtschaftlichen Schaden anrichten oder sich auf Kosten einheimischer Arten ausbreiten und damit die Biodiversität gefährden und die Ökosystemleistungen beeinträchtigen. Der Umgang mit diesen sogenannten invasiven Neophyten erfordert eine Strategie auf nationaler Ebene. Liechtenstein ist dabei, ein solches Konzept einzuführen und die LGU hat gemeinsam mit der Botanisch-Zoologischen Gesellschaft BZG und dem Liechtensteiner Ornithologischen Landesverband LOV im Rahmen einer Vernehmlassung zum Entwurf Stellung genommen.
Stellungnahme der LGU betreffend die Abänderung des Gesetzes zum Schutz von Natur und Landschaft
Die Rückkehr verschiedener Tierarten, die bei uns über viele Jahre praktisch ausgestorben waren, gibt Anlass zu Anpassungen im Naturschutzgesetz. Die LGU hat sich im Austausch mit zielverwandten Organisationen aus dem Kreis der CIPRA Liechtenstein kritisch mit dem Vernehmlassungsbericht auseinerdergesetzt.
Stellungnahme der LGU betreffend die Abänderung des Waldgesetzes
Die LGU unterstützt grundsätzlich die geplante Abänderung des Waldgesetzes, da damit eine wichtige Brücke zwischen den Anliegen der Landwirtschaft und des Naturschutzes geschlagen wird.
Megaprojekt Stadttunnel Feldkirch
Mit der Realisierung des vierarmigen Stadttunnels in Feldkirch soll künftig der Verkehr die Stadt unterirdisch passieren. Stauen soll er sich anderswo, zum Beispiel in Liechtenstein. Die LGU steht für zukunftsfähige und ressourcenschonende Lösungen. Aus diesem Grund sagt sie NEIN zu diesem Projekt.
Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)
Im Dezember 2013 hat der Landtag eine Neufassung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung, kurz UVPG genannt, beschlossen. Aus Umweltsicht wurde die bestehende Situation deutlich verschlechtert. Die LGU hat mit drei Stellungnahmen und vielen persönlichen Gesprächen versucht, dies zu verhindern. Leider vergeblich.
Stellungnahme zur Restwassersanierung Samina
Wasser wird in Liechtenstein seit Bau des Lawenakraftwerks 1927 für die Stromproduktion genutzt. Dies hat Vorteile, da Wasserkraft eine erneuerbare Energiequelle ist und bei ihrer Gewinnung kein CO2 ausgestossen wird. Nachteile sind aber dann vorhanden, wenn der Natur zu viel Wasser entzogen wird oder wenn durch ein rasches Wasserablassen Schwalleffekte entstehen.
Gemeinsam für sauberes Wasser und natürliche Gewässer
Der Fischereiverein Liechtenstein (FVL), die Liechtensteinische Gesellschaft für Umweltschutz (LGU) und die Botanisch-Zoologische Gesellschaft Liechtenstein-Sargans-Werdenberg (BZG) haben weitestgehend die gleichen Interessen und Ziele, wenn es um den Gewässerschutz geht. Im Rahmen eines Treffens in Vaduz durften die drei Präsidenten der Vereine ein entsprechendes Positionspapier der Liechtensteinischen Umweltministerin Dr. Renate Müssner überreichen.
LGU-Stellungnahme zur Wasserrahmenrichtlinie
Die EU hat im Jahr 2000 mit der Schaffung der Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) einen Ordnungsrahmen für den Schutz und die Bewirtschaftung der Gewässer festgelegt. Mit der Übernahme dieser Richtlinie durch den EWR ist nun auch Liechtenstein verpflichtet die Inhalte der Richtline umzusetzten. Die LGU hat zur Implementierung der WRRL in das Gewässerschutzgesetz Stellung genommen.
Deponie Rheinau Eschen
Die Gemeinde Eschen realisiert ein gigantisches Deponieprojekt am Alpenrhein. Einer der letzten Galeriewälder des Landes wird bereits unplanmässig gerodet. Die LGU nimmt kritisch Stellung zum Umweltverträglichkeitsbericht.
Stellungnahme zur Abänderung des Waldgesetzes
Die Abänderung des Waldgesetzes hat zum Ziel, mit Hecken und Feldgehölzen Trittsteine zur Vernetzung ökologisch wertvoller Lebensräume zu schaffen. Die LGU hat zur Abänderung Stellung genommen.
Stellungnahme im Rahmen der SUP Abfallplanung
Seit einiger Zeit läuft die strategische Umweltprüfung (SUP) zur Liechtensteiner Abfallplanung 2012-2070. Ein wichtiger Bestandteil der SUP ist der Miteinbezug der Öffentlichkeit. In diesem Zusammenhang wurde die LGU zu einer Stellungnahme eingeladen.
Stellungnahme Revitalisierung Erlenbach
Stellungnahme der LGU zur geplanten Aufweitung des Erlenbachs.
Gute Argumente für eine effiziente Vollzugshilfe
Verschiedene Umweltorganisationen und Vereine dürfen bei Verfahren zu Eingriffen in Natur und Landschaft sowie bei Umweltverträglichkeitsprüfungen mitsprechen und allenfalls auch einsprechen. Diese Aufgaben werden vor allem im Bereich der Mitsprache und nicht der Einsprache wahrgenommen.
Hier und jetzt
Eines ist klar: Der Treibhauseffekt ist ein globales Problem, und der Anteil Liechtensteins ist absolut gesehen eher klein. Mit der Unterzeichnung des Kyotoprotokolls haben wir jedoch Verantwortung übernommen. Hauptziel der Vereinbarung ist die Reduktion der Treibhausgasemissionen durch innerstaatliche Massnahmen.
Umweltverträglichkeitsprüfung Nordspange Schaan
Die LGU nimmt Stellung zum Umweltverträglichkeitsbericht. Die erste Etappe, der sogenannte "Industriezubringer", führt von der Feldkircherstrasse bis zur Industrie Schaan. Die zweite Etappe führt von der Bendererstrasse mitten durchs Riet westlich von Schaan. Das Projekt entspricht nicht den Grundsätzen einer nachhaltigen Entwicklung.
Landesrichtplan ohne Aussagekraft
Die LGU nimmt Stellung zum Landesrichtplan. Er erfüllt seine Aufgabe nicht. Wir fordern die Regierung auf, den hohen Bodenverbrauch von über 500 Quadratmetern pro Tag zu stoppen und innovative Wege zu beschreiten.
Stellungnahme zu „Gewässerökologische Aufwertung Schlossbach – Stadelbach, Balzers"
Der Schloss- und Stadelbach in Balzers ist für die Wasserführung des Binnenkanals besonders in Niederwasserzeiten von Bedeutung. Im Rahmen des Projektes „Niederwassermanagement Balzers-Triesen“ wurde in einer von den Liechtensteinischen Kraftwerken finanzierten Vorstudie untersucht, ob eine ökologische Aufwertung dieses Fliessgewässers eine lohnenswerte Steigerung der Wasserführung zur Folge hätte. Da die Kosten den Nutzen übertreffen würden, werden sich die LKW hier nicht weiter engagieren.
Stellungnahme zur Vernehmlassung „Richtlinie zur Erteilung von Ausnahmebewilligungen im Umgang mit besonders geschützten Tier- und Pflanzenarten“
BZG und LGU engagieren sich seit über 40 Jahren für die Erforschung und den Schutz der einheimischen Fauna und Flora. Wir verstehen die Gründe und begrüssen die Bestrebungen eine angemessene Rechtsgrundlage für den zu Schutz- und Forschungszwecken notwendigen Umgang mit geschützten Tier- und Pflanzenarten zu schaffen.
LGU-Stellungnahme zur UVP S-Bahn FL.A.CH
Stellungnahme der LGU zum Umweltverträglichkeitsbericht über das Projekt "S-Bahn FL.A.CH"
Stellungnahme zum geplanten Radweg Nendeln-Schaan entlang der Bahnlinie
Die Landesrichtplanung sieht die Erstellung eines neuen Radweges entlang der Bahnlinie zwischen Nendeln und Schaan vor. Die vorgeschlagene Route grenzt an das Naturschutzgebiet Schwabbrünnen-Äscher und erschliesst ein bislang nur wenig berührtes Riedgebiet, das vor allem für das Wild von hoher Bedeutung ist. Es besteht ein Interessenkonflikt, weil es aufgrund der Erschliessung zu Störungen der Natur - insbesondere durch freilaufende Hunde - kommen kann.
Stellungnahme zum Emissionshandelgesetz
Die LGU begrüsst die Bereitschaft der Regierung, das Treibhausgas-Reduktionsziel verbindlich im Gesetz zu fixieren. Bei einigen wenigen Punkten sieht die LGU allerdings noch Verbesserungspotenzial.
Verkehrspolitik ist Klimapolitik
Das Ressort Verkehr hat am vergangenen Montag die Öffentlichkeit informiert. Ein dreistündiger Marathon mit acht Referaten. Voten und Fragen aus dem Publikum waren unerwünscht, viele Würfel sind bereits gefallen. Wir stellen unsere kritischen Fragen hier.
Alarmierende Verkehrsprognosen
Das Ressort Verkehr macht das aktualisierte Verkehrsmodell Liechtenstein bekannt: Der Gesamtverkehr in Liechtenstein hat in den letzten fünf Jahren um 18 Prozent zugenommen, eine weitere Zunahme von 10 Prozent ist bis 2010 prognostiziert. Das muss nicht sein, wenn der Arbeitsverkehr mit intelligenten Massnahmen reduziert wird.
Stellungnahme zum geplanten Bau einer Jagdhütte in der Waldzone in Schaan
Die Jagdgesellschaft hat ihr bisheriges Domizil im Schaaner Riet verloren und sich an die Gemeinde Schaan gewandt mit der Bitte um eine neue Unterkunft in ihrem Jagdgebiet. Die Gemeinde Schaan, Verpächterin dieser Jagd, ist bereit der Jagdgesellschaft ein Stück Land in der Rheinau (Waldzone) im Baurecht zur Verfügung zu stellen. Die Jagdgesellschaft plant auf dem Grundstück den Bau einer Holzhütte. Diese soll zur Aufbewahrung von Gerätschaften und als Ort geselliger Treffen dienen.
Strategische Umweltprüfung
Strategien, welche grösseren Projekten zugrunde liegen, müssen auf ihre Nachhaltigkeit überprüft werden. Die LGU nimmt Stellung zum Gesetzesentwurf über die strategische Umweltprüfung (SUPG).
LGU Stellungnahmen zu den Richtplänen Balzers, Vaduz und Eschen
Sollen die Magerwiesen im Gebiet "Biederle" in Balzers einer Bauzone weichen? Braucht Vaduz eine Umfahrungsstrasse? Wie soll sich das Zentrum von Eschen entwickeln? All dies Fragen werden im Rahmen einer Richtplanung gestellt und Interessenskonflikte aufgezeigt. Hier finden Sie die Stellungnahmen zu den Richtplänen von Balzers und Vaduz sowie zum Untersuchungsrahmen des Richtplans Eschen.
Stellungnahme zur Anpassung der Baustellenemissonsverordnung
Die Baustellen-Emissionsbegrenzungs-Verordnung (BEV) soll bezüglich dem Einsatz von Partikelfilter abgeändert werden. Die LGU hat dazu Stellung bezogen.
Stellungnahme zur „Geplanten Reduzierung der Wasserdotierung des Altenbaches“
Die vorliegende Studie beinhaltet Untersuchungen, die aufzeigen sollen, welche Fliessgewässer zwischen Balzers und Triesen dazu beitragen könnten, in der Niederwasserzeit die Wassersituation des Liechtensteiner Binnenkanals zu verbessern. Ziel einer solchen Verbesserung wäre primär die Möglichkeit für die Liechtensteinischen Kraftwerke mehr Strom zu produzieren, da die Schwallmenge am Wasserstand ausgerichtet werden muss, um ökologische Schäden zu minimieren.
Stellungnahme zu umweltpolitisch relvanten Themen im Landtag
Voraussichtlich werden in der vierten Arbeitssitzung Anfang September im Landtag verschiedene umweltpolitisch relevante Themen diskutiert werden. Die LGU hat einige Informationen und Anregungen dazu zusammengestellt.
Stellungnahme zum Agglomerationsprogramm
Die Liechtensteinische Gesellschaft für Umweltschutz (LGU) begrüsst es sehr, dass mit dem Agglomerations-programm Werdenberg – Liechtenstein erstmals eine grenzüberschreitende Raumplanung stattfindet. Zum Syntheseberich hat die LGU Stellung bezogen.
Stellungnahme des VCL und der LGU zum Gerichtsurteil Nordspange Schaan
Das Urteil in Sachen Nordspange Schaan ist aus Sicht des VCL und der LGU besorgniserregend. Denn es gilt die Signalwirkung dieses Urteils zu betrachten. Im Wesentlichen ging es darum, dass der von der Regierung im Jahre 2005 rechtskräftig gefällte Entscheid zum Untersuchungsrahmen im laufenden Verfahren missachtet wurde. Statt, wie von der Regierung eigentlich beschlossen, das Gesamtprojekt der Nordspange Schaan auf seine Umweltverträglichkeit zu untersuchen, wurde die Prüfung am Ende auf die 1. Etappe eingeschränkt.
Stellungnahme zum Energieeffizienzgesetz
Das Gesetz über die Förderung der Energieeffizienz und der erneuerbaren Energien will der staatlichen Förderung im Energiebereich mehr Schubkraft verleihen. Die LGU nimmt Stellung zum Vernehmlassungsbericht.
Stellungnahme LGT-Parkhaus Bendern
Die bereits heut schon prekäre Verkehrssituation in Bendern wird sich in Kürze drastisch verschärfen: Einzig die konsequente Einführung von betrieblichem Mobilitätsmanagement in allen Unternehmungen der Industrie Eschen und Bendern kann den Kollaps noch verhindern. Die LGU nimmt Stellung zum neuen Parkhaus der LGT.
Stellungnahme zum geplanten Pumpspeicherkraftwerk Samina
Die Liechtensteinische Kraftwerke (LKW) beabsichtigen das bestehende Wasserkraftwerk Samina in ein Pumpspeicherkraft umzubauen. Zu diesem Zweck wurde im Vorfeld des Umbaus ein Umweltverträglichkeitsbericht (UVB) erarbeitet, zu welchem die LGU Stellung genommen hat.
Stellungnahme zum Klimaschutzgesetz
Die Regierung rüstet sich für die Einkaufstour im Ausland. Mit dem neuen Klimaschutzgesetz will sie ermöglichen, dass Liechtenstein Reduktionsverpflichtungen aus dem Kyoto-Protokoll im Ausland erfüllen kann. Die LGU hält fest: Klimaschutz im Inland bringt mehr als Klima-Shopping im Ausland.
Stellungnahme zum Landwirtschaftsgesetz
Die LGU will mehr Natur in der Landwirtschaft statt immer intensivere Bewirtschaftungsformen. Der Staat soll schwerpunktmässig ökologische Leistungen, Vielfalt und die Pflege der Kulturlandschaft fördern. Aktuell ist ein neues Landwirtschaftsgesetz in der Vernehmlassung. Die LGU nimmt kritisch Stellung.
Stellungnahme zum Organismengesetz
Seit 1998 hat Liechtenstein ein Gesetz über den Umgang mit gentechnisch veränderten oder pathogenen Organismen. Das restriktive Gesetz ist dank einer Petition der LGU in der Bevölkerung breit abgestützt. Nun wird Liechtenstein eine Aufweichung aufgezwungen.
Stellungnahme zum Projekt Rhesi
Das Projekt RHESI hat zum Ziel, die Defizite in den Bereichen Hochwasserschutz, Ökologie und Erholungsnutzen auf der Internationalen Rheinstrecke (ab Illspitz bis Bodensee) zu lösen. Die LGU hat zur Variantenstudie Stellung genommen.
Stellungnahme zum Umweltschutzgesetz
Die LGU unterstützt das neue Umweltschutz-Rahmengesetz. Die Inhalte der Verordnungen sind noch nicht bekannt. Deshalb fordern wir, dass umstrittene Themen wie Strahlung auf Gesetzesebene geregelt werden.
Stellungnahme zum Verfahrensablauf der Landesrichtplanänderung
Mit Schreiben vom 1. Juni 2011 wurde der LGU die Genehmigung der Anpassungen des Landesrichtplans des Fürstentums Liechtenstein zugesandt. Leider wurde dabei einmal mehr vergessen im Vorfeld die Öffentlichkeit dazu anzuhören.
Stellungnahme zum Vernehmlassungsbericht betreffend Rabattmodell für die Motorfahrzeugsteuer
Die LGU begrüsst sehr, dass das Ressort Verkehr eine Neugestaltung der Motorfahrzeugsteuer in die Wege leitet. Wir erachten es als dringlich, dass klima- und umweltpolitische Massnahmen auch im Verkehr realisiert werden. Immerhin trägt dieser in Liechtenstein 36% zu den Gesamtemissionen an CO2 bei, und die verkehrsbedingten Anteile der Schadstoffemissionen Stickoxyd, Feinstaub und flüchtige organische Stoffe sind beträchtlich. Der Verkehr ist heute der Haupt-verursacher von Luftschadstoffen. Die LGU hält es für wichtig, nicht nur die Personenwagen sondern generell alle Fahrzeuge auf eine ökologische Aspekte berücksichtigende Motorfahrzeugsteuer umzustellen.
Stellungnahme zur Abänderung des Naturschutzgesetzes
In dem vom Landtag am 23. Mai 1996 beschlossenen Gesetz zum Schutz von Natur und Landschaft (NSchG), das sich seit seinem Erlass bewährt hat, sind zwei kleinere Anpassungen vorzunehmen. Die LGU hat zu den Änderungen Stellung genommen.
Stellungnahme zur Neufassung des Umweltinformatiosgesetzes
Das Umweltinformationsgesetz soll im Sinne der Klarheit und aus Gründen der Rechtssicherheit überarbeitet werden. Die LGU hat zu den Abänderungen des Gesetzes Stellung bezogen.
Stellungnahme zur Anpassung "Konzept Liniennetz und Fahrplan 2013/2014" der LieMobil
Das Konzept richtet sich aus Sicht der LGU zu einseitig an den Bedürfnissen des Berufsverkehrs aus. Es stellt bereits an allen Tagen um 19.30 Uhr auf die Randzeit um, also auf den Takt mit dem geringsten Angebot.
Stellungnahme zur SUP Richtplan Eschen
Bereits am 7. Juni 2012 hat die LGU zum Untersuchungsrahmen der SUP Stellung bezogen. Nun liegt der Schlussbericht vor und die LGU konnte wieder ihre Meinung dazu äussern.
2006: LGU gegen Umfahrungsstrasse
Die Umfahrung von Schaan erhitzt einmal mehr die Gemüter. Nach zweimaligem deutlichem Nein der Bevölkerung betreiben das Ressort Verkehr und die Gemeinde nun Salamitaktik.
Argumentarium Nordspange Schaan
16 gute Gründe für eine nachhaltige Verkehrspolitik, die ihren Namen verdient.
Die Politik setzt ein minimalstes Zeichen zugunsten umweltfreundlicher Autos
Die LGU nimmt Stellung zum Vernehmlassungsbericht betreffend Rabattmodell für die Motorfahrzeugsteuer.
Mehr Naturschutz in der Landwirtschaft!
Die Landwirtschaft ist eine hochsubventionierte Branche. Sie erbringt wertvolle Dienstleistungen im Natur- und Landschaftsschutz. Die LGU hat zum neuen Landwirtschaftsgesetz Stellung genommen.
Nordspange Schaan - Ergänzungsbericht zur UVP
Die Regierung verlangte vom Projektträger Tiefbauamt eine vertiefte Darlegung des Nutzens der 1. Etappe der Nordspange. Die LGU nimmt Stellung zum Ergänzungsbericht zum Umweltverträglichkeitsbericht. Fazit: Ungenügend.
Schutzgebiete im Berggebiet
Die LGU nimmt Stellung zur Verordnung über die Erhaltung und Entwicklung des Berggebietes, welche die bestehende Verordnung zur Sanierung des Alp- und Berggebietes ablöst. Im Bereich Natur und Landschaft fehlen konkrete Massnahmen.
Stau in den Köpfen
Die Schweizer Autobahn A13 funktioniert für Liechtenstein als Gratis-Umfahrungsstrasse, das erfahren wir auf der Frontseite des Volksblatts vom 4. November 2006. Für die Behebung Rückstaus soll die Autobahnausfahrt doppelspurig ausgebaut werden. Um die Morgen- und Abendspitzen „nochmals“ zu entschärfen, wird zugleich intensiv an der Rheinstrasse Süd Vaduz-Triesen geplant.
UNO-Klimabericht: LGU fordert zum Handeln auf
Der Bericht rüttelt die Weltöffentlichkeit auf. Die LGU fordert die Abkehr vom „Nach uns die Sintflut“-Prinzip – der von Menschen verursachte Klimawandel lässt sich nicht aussitzen. Nun sind Taten gefragt, von Politik, Wirtschaft und VerbraucherInnen.
Vorsorgeprinzip ernst nehmen
Das neue Umweltschutzgesetz soll Menschen, Tiere und Pflanzen vor schädlichen und lästigen Einwirkungen schützen. Es will Klarheit schaffen, wer für Vorsorge und Schäden verantwortlich ist und bezahlt. Substanz fehlt beim Lärm und beim Mobilfunk.