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Das Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung wird abgeändert

Die UVP-Richtlinie der EU schafft einen gewissen Minimalstandard bei einer Umweltverträglichkeitsprüfung, wobei es den Mitgliedstaaten natürlich frei steht, auch strengere Schutzmassnahmen festzulegen. Aufgrund von Änderungen in der EU-Gesetzgebung muss auch das liechtensteinische Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) angepasst werden.
Das Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung wird abgeändert

(c) Paul Trummer

Da seit 2011 viele Erfahrungen mit Umweltverträglichkeitsprüfungen gesammelt werden konnten, wurde die UVP-Richtlinie (RL 2011/92/EU) durch die Richtlinie 2014/52/EU abgeändert. Diese Neuerungen müssen nun auch in der liechtensteinischen Gesetzgebung verankert werden. Durch die Abänderungen sollen die Verfahrensqualität  erhöht und der Umweltschutz verbessert werden.
Umweltthemen wie der Schutz der Biodiversität,  Klimawandel, Ressourceneffizienz und Nachhaltigkeit sowie Unfall- und Katastrophenschutz, sollen wichtige Elemente von Bewertung und Entscheidungsfindung sein.

Die Mitgliedsstaaten können nun Schwellenwerte oder Kriterien festlegen, bei deren Erfüllung Projekte zwingend einer UVP unterliegen, ohne dass sie vorher das Prozedere einer Feststellungsprüfung (Einzelfallprüfung) unterlaufen müssen. Unnötige Bürokratie soll damit verhindert werden.
Ebenso können Schwellenwerte oder Kriterien festgelegt werden, bei deren Erfüllung Projekte weder einer UVP-Pflicht noch einer Feststellungspflicht unterliegen.

Das Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) ist ein wichtiges Instrument im Rahmen der  Umweltschutzgesetzgebung. Projekte sollen nicht verhindert , sondern umweltverträglich umgesetzt werden. Damit es seine Funktion tatsächlich erfüllen kann, müssen etwaige Erheblichkeitsschwellen den spezifischen Bedingungen eines Landes angepasst sein.

Die LGU nahm im Juni 2016 ausführlich zum Vernehmlassungsbericht Stellung (mehr...). Von der Regierung wurden die Stellungnahmen, welche im Rahmen des Vernehmlassungsverfahrens eingegangen waren, verarbeitet und im Bericht und Antrag 118/2016 zu Handen des Landtages verabschiedet. Zum vorliegenden BuA und vorgängig zur Debatte im Landtag gab die LGU noch einmal eine Stellungnahme ab (mehr...).

In seiner 8. Arbeitssitzung, welche am 30. November 2016 beginnt, wird der Landtag die geplante Abänderung des UVPG in 2. Lesung behandeln. Die LGU nimmt Stellung zum BuA 156/2016 (mehr...)

 

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