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Strategische Umweltprüfung

Strategien, welche grösseren Projekten zugrunde liegen, müssen auf ihre Nachhaltigkeit überprüft werden. Die LGU nimmt Stellung zum Gesetzesentwurf über die strategische Umweltprüfung (SUPG).

Die Regierung muss die EWR-Richtlinie für eine strategische Umweltprüfung umsetzen. Die bestehende projektbezogene Umweltverträglichkeitsprüfung bietet keine geeignete Grundlage, um Strategien und Alternativen zu prüfen. Die Schaffung eines Gesetzes über die strategische Umweltprüfung muss nach unserer Auffassung diese Lücke füllen. Dieses Ziel kann mit dem vorliegenden Gesetzesentwurf nicht erreicht werden. Er ist so allgemein formuliert, dass weder die zu prüfenden Gegenstände und Inhalte noch das Verfahren klar definiert sind.

Die LGU schlägt die Integration einer projektbezogenen strategischen Umweltprüfung in das bestehende UVPG vom 10. März 1999 vor. Die ausführliche Stellungnahme und Begründung finden Sie hier:  

LGU-Stellungnahme zum Gesetz über die strategische Umweltprüfung (SUPG) (pdf, 74 KB)

 

Vernehmlassungsunterlagen:

Vernehmlassungsbericht der Regierung (pdf)
Beilage 1, Beschluss des gemeinsamen EWR-Ausschusses (pdf)
Beilage 2, EWR-Richtlinie (pdf)
Beilage 3, Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung UVPG (pdf)

 

 

 

Termine
Bergblumen-Exkursion auf dem Fürstin-Gina-Weg Die vielfältige Gebirgsflora ist um diese Jahreszeit wunderschön. Die Exkursion wird organisiert von der Botanisch-Zoologischen Gesellschaft BZG und fachlich begleitet von der Botanikern Susanna Geissbühler. Samstag 02.Juli 2022 09:00 - 13:00 Treffpunkt: Talstation Sareislift, Malbun
Internationale Batnight 2022 Die Liechtensteinische Arbeitsgruppe Fledermausschutz lädt gemeinsam mit dem Verein Fledermausschutz St. Gallen-Appenzell-Liechtenstein, der LGU und der BZG zur Internationalen Batnight nach Vaduz ein. Samstag 13.August 2022 19:30 - 21:15 Pfarrkirche Vaduz/Vorhalle zur Fürstlichen Gruft
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